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Imperium - ein Wort nur aus alten Tagen?

Imperialismus ist ein in den Geschichtsbüchern, die bei uns herumstanden, ohne Drucksen verwendeter Begriff. Es muss ihn zu Caesars und Napoleons Zeiten gegeben haben. In England auch. Und im ersten Weltkrieg zugegebenermaßen. Dann scheint er nach sämtlichen Reueanfällen und Friedensgebeten 1918 sich irgendwohin verzogen haben. Jedenfalls gab es ihn als aktive Erscheinung nicht mehr. Bis wir in den sechziger Jahren Lenin lasen. Und zu unserer Überraschung erfuhren, dass Imperialismus unsere Epoche bestimmte, soweit sie am Kapitalismus festhielt. Und einleuchtend beschrieben hatte Lenin die Erscheinung, allerdings hinderten verschiedene Schnellschüsse von uns Rezipientinnen und Rezipienten die überlegte Anwendung des Terminus. So nahmen viele an, der imperialistische Zugriff erschöpfe sich darin, dass z.B. eine deutsche Textilfirma in Bangladesh Trikots oder Mützen nähen ließ - für zwanzig Pfennig Stundenlohn. Und die hier verkaufte, als wäre ein Macherlohn von fünf Mark darauf verwendet worden. Dass es sich hierbei um Superausbeutung handelt, war klar. Nur konnte über diesen Extraprofit die Rechnung der Industrieländer nie aufgehen. Statistisch erweisbar verdienten Länder wie Deutschland am meisten nicht - nur - über Ausbeutung der Länder der Dritten Welt, auch nicht über die "ungleichen Verträge", sondern im Austausch innerhalb der industriell entwickelten Staaten. Die Zerschlagung Jugoslawiens in unserer eigenen Zeit diente nicht zuerst der Ausbeutung über niedrige Löhne, sondern vielmehr der Eröffnung eines einheitlichen Handels- und Wirtschaftsraums in Unterwerfung unter EU-Regeln. Was dann aber anfangen mit dem Imperialismusbegriff?

Es bleibt nichts übrig, als solche Autorinnen und Autoren heranzuziehen, die von sich aus den Terminus Imperialismus verwenden, ohne sich zunächst auf die Autoritäten Lenin und Luxemburg zu beziehen. Wenn sie auf entsprechende Ergebnisse kamen, und diese nachträglich mit denen der „Klassiker“ zustimmend verglichen, konnte eine Klärung erreicht werden. David Harvey hat 2003 ein solches Werk vorgelegt. Da alle von ihm angeführten Ereignisse sich in unserer Zeit abgespielt haben, lässt sich seine Beweisführung leicht überprüfen.

Harveys verblüffender Ausgangspunkt

Durch den Ausgangspunkt des US-Amerikaners dürfen wir uns nicht verblüffen lassen. Er schaut durch sein Stativ von sehr weit auf uns her. Das könnte zum römischen Weltreich so gut passen wie zu Napoleon. Harvey fragt sich nämlich: Wenn Imperialismus besteht, wie kann dieser dann eine Einheit zustande bringen zwischen den "molekularen" Handlungen der Einzelkapitalisten unten und den staatlichen Bewegungen oben. Zur Abstützung des Konzepts zieht er ein Zitat Hannah Arendts heran:

„Eine unabsehbar fortschreitende Besitzakkumulation (...) kann sich nur halten, wenn sie sich auf eine unwiderstehliche Macht gründet. Der unbegrenzte Prozess der Kapitalakkumulation bedarf zu seiner Sicherstellung einer unbegrenzten Macht, nämlich eines Prozesses von Machtakkumulation, der durch nichts begrenzt werden darf." (Hannah Arendt: Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft, zitiert nach S. 40)

Die Tautologie ist offensichtlich. Macht erklärt sich durch Macht. Gottseidank wird Harvey im Verlauf des Buches konkreter. Lenin hatte die Sache von vornherein viel stärker im Blick auf die Einzelvorgänge in einem gegebenen kapitalistischen Staat untersucht. Ein Unternehmer sieht sich am Ende einer Rechnungsepoche vor der an sich erfreulichen Tatsache, dass er mehr verdient hat als ausgegeben. Soll dieses Mehr weiterhin als Kapital fungieren, muss es wieder investiert werden. Hat sich für den Kapitalisten die Gewinnmöglichkeit auf seinem Gebiet erschöpft, muss er auf verwandte ausweichen. Vom Brot zum Backpulver zum Beispiel. Sind aber alle Möglichkeiten der Investition erschöpft, müsste zunächst das neu eingesetzte Kapital - als nunmehr überflüssig - dann aber auch die schon investierten Kapitalien, da es keine Nachfrage mehr danach gäbe, ihren Wert verlieren. Die Zinsen müssten sinken. Am Ende stünde dann der große Kladderadatsch auf den die Sozialisten der ersten Generation so sehr gewartet hatten. Der trat aber nicht ein.

Der Kapitalismus insgesamt blühte zur Zeit vor dem Ersten Weltkrieg geradezu auf. Wie war das möglich? Lenins Antwort: Die Grenzen mussten überschritten werden, und zwar so, dass in den neuen Gebieten der Kapitalanlage sich der jeweils eigene Staat mit allen Mitteln schützend vor diese Anlage stellte. Dazu gehörten Bankmanöver, Darlehen, Zollabkommen - ganz am Ende, aber entscheidend, auch der militärische Einsatz. Daher dann: Krieg als einzige Endperspektive im Imperialismus.

Das Problem des Kontakts zwischen dem „Molekularen“ unten und dem „Staatlichen“ oben sah Lenin durch die Monopolisierung gelöst. Damals (1916) wie heute. Wenn ehemalige Staatssekretäre sich als Aufsichtsräte wiederfinden, und umgekehrt, dürfte das Problem nicht unlösbar sein. Ebenso würde innerhalb des Prozesses der Monopolisierung sich als besonders günstig für den Kontakt von oben nach unten die Entwicklung der Presse erweisen. Wer die Existenz gewisser Banken als "systemisch notwendig" mitteilen kann, muss nicht nach weiteren Kontakten suchen.

Harveys Herleitung

Seine unglückliche Begrifflichkeit sollte uns nicht davon abhalten, auf die Verdienste Harveys in seiner Herleitung des Imperialismus zu achten. Er hat Ernst gemacht mit einer Untersuchung, die dem amerikanischen Staat und seinen Monopolen attestiert, dass sie sich genau so imperialistisch verhalten, wie das Lenin allen Großstaaten 1916 vorausgesagt hat. Er zeichnet genau nach, durch welche Maßnahmen imperialistische Staaten ungeheure Schulden aufnehmen können, ohne dass es im gleichen Maßstab zu Inflation kommt. Es müssen nämlich überschüssige Gewinne des letzten Jahres - der vorangegangenen Zeit - so angelegt werden, dass sie nicht unmittelbar die Konsummöglichkeiten der Massen erhöhen, sondern dass sie in langlebige Einrichtungen umgeleitet werden. Zu diesen gehören in erster Linie staatliche Maßnahmen für Bildung und Überwachung. Militär nicht zu vergessen. In zweiter Ablenkung können Großbauten aller Art, auch Kanäle etc. unterstützt werden. Die großen Baugesellschaften, die samt zugehörigen Banken lang nach der Drucklegung des Buchs in der Krise 2008 zusammenbrachen, gehören dazu. Vertrauen gewinnen solche Anlagen dauerhaft freilich nur dann, wenn ganz am Ende ein realer Gewinn erwartet werden kann. Dieser Punkt war 2008 überschritten.

Harvey akzeptiert ohne Einschränkung die Grundkonzeption aller Anti-Imperialisten. Sie alle, ob mehr der Leninschen Richtung folgend oder mehr derjenigen Rosa Luxemburgs, staunen zunächst vor dem Umstand, dass der große Zusammenbruch noch nicht eingetreten ist. Innerhalb eines festumgrenzten Gebietes der Kapitalverwertung müsste im Prinzip „schon immer“ oder „seit langem“ der Zeitpunkt erreicht sein, in welchem der Gewinn des letzten Jahres nicht mehr gewinnbringend anzulegen wäre. Also entsteht Kapitalüberakkumulation - Überproduktion von Geld, das für Investitionen nachgefragt werden soll, aber nicht nachgefragt wird. Folge: Zinsverbilligung. Entwertung des aufgehäuften Kapitals - mit Folgen auch für die bisher schon getätigten Investitionen.

Die imperialistische Lösung: Grenzüberschreitung

Harveys besonderes Verdienst besteht darin, dass er gestützt gerade auf Rosa Luxemburgs Konzeption den weiteren Weg des Imperialismus über Lenin hinaus zu entwerfen versucht. Er geht dabei genau vom schwächsten Punkt Luxemburgs aus: ihrer Vorstellung, dass der Kapitalismus der entwickeltsten Staaten sich nur so lange halten kann, wie es „unterentwickelte“ nichtkapitalistische Gegenden gibt mit eigenen Strukturen. Ihr Musterbeispiel ist der Entwurf der Bagdadbahn. Initiiert von der Deutschen Bank, unter dem Schutz des Kaiserreichs und des in Abhängigkeit gehaltenen türkischen Staates. Die nichtkapitalistischen zur Ausbeutung bestimmten Gebiete wären dann die des arabischen Orients. Ohne Staatsmacht im Hintergrund wäre das Projekt niemals gewinnbringend zu installieren. Der Haupteinwand gegen Luxemburg könnte, bald hundert Jahre später, lauten: Inzwischen sind Länder wie die Emirate, aber auch Syrien oder der Iran selbst durchkapitalisiert. Wo sollte da der Kapitalismus im Sinne Luxemburgs noch Nahrung finden? Harveys Lösung: Es muss sich nicht um den absoluten Gegensatz handeln von „kapitalistisch“ und „vor-kapitalistisch“. Das Ganze funktioniert auch dann, wenn wir ein Gefälle annehmen von technisch entwickelteren Ländern und solchen, die es noch nicht so weit geschafft haben. Genauer: die man noch nicht so weit kommen ließ - oder denen man das Erreichte wieder wegnahm. Plumpes Beispiel ist der Mangel an Raffinerien zur Benzinherstellung in Libyen oder im Iran, also in Ländern, die den Grund-Roh-Stoff im Übermaß besitzen, aber nicht ausreichend die Mittel zu seiner Verarbeitung.

Mit anderen Worten: Harvey geht mit Marx von einer primären Akkumulation aus, die überhaupt erst - durch Schaffung eines „Mehr“ an Grundstücken, Herden, Verknechteten - die Entstehung kapitalen Austauschs ermöglicht. Nach Harvey darf das nicht als ein einmaliger Vorgang gesehen werden. Kapitalismus fordert immer neu in „schöpferischer Zerstörung“ (Bakunin/Schumpeter) Wiederholung dieses Vorgangs. Damit wird aber auch das Hervorgehen des Imperialismus aus dem Kapitalismus leichter verständlich. Als Radikalisierung eines immer schon mitzudenkenden Vorgangs nämlich.

Inszenierte Krisen als Beraubung

Demnach sind auch die von den USA ausgehenden Krisen - etwa die Asien-Krise - als Maßnahmen der Beraubung zu sehen mit nachfolgender Chance der Wiederaneignung zu geringeren Preisen.

"Der Kulminationspunkt war 1997/98 die Disziplinierung der Konkurrenz aus Ost-und Südostasien in einer Weise, die es den Finanzzentren von Japan und Europa, vor allem aber der USA, ermöglichte, Vermögenswerte praktisch zum Nulltarif zu ergattern und damit ihre eigenen Gewinne auf Kosten massiver Entwertungen und die Zerstörung von Lebensgrundlagen anderswo zu erhöhen. Das war jedoch nur ein Beispiel für die unzähligen Schulden und Finanzkrisen, die viele Entwicklungsländer nach etwa 1980 heimsuchten." (S. 183)

Sieht man das so, lassen sich zahlreiche Mittel erdenken, um ein Land in Abhängigkeit zu halten. Harvey weiht dem Vorgang ein ganzes Kapitel: „Akkumulation durch Enteignung“ (S. 136-179). Er richtet seinen Blick vor allem auf ein Mittel, den Kapitalüberschuss auf Null zu bringen, den der anderen, der nicht rechtzeitig Gewarnten. Die sogenannten Aktien- und Banken-Krisen, gestartet von einzelnen Spekulanten, unter wohlwollender Mitwisserschaft der Akteure in New-York schafften angehäufte Kapitalgewinne weg - und eröffnete den Zugriff auf die Reste in der Schüssel. Bis die wieder auf den Markt dürfen. Was Harvey nicht mehr behandeln konnte in seinem 2003 beendeten Buch sind die gegenwärtigen Versuche, einige randständige Länder innerhalb der EU ähnlich zu behandeln. Also ehemals zu den herrschenden gerechnete. Griechenland! Wie viele taumeln schon!

„Eine Art transnationale kapitalistische Klasse entstand,die sich nichtsdestotrotz auf die Wall Street und andere Zentren wie London oder Frankfurt als sichere Orte der Kapitalanlage konzentrierte. Diese Klasse verließ sich zum Schutz ihrer Vermögenswerte und des Rechts auf Besitz und Eigentum überall auf dem Globus, wie immer, auf die Vereinigten Staaten.“ (S. 181)

Dass das Verfahren der Kapitalvernichtung schließlich doch auch das eigene Land befallen könnte, wie es 2008 geschah, hat Harvey in diesem Buch nicht mehr voraussehen können. Dass es in der Logik des bisherigen Geschehens liegt, deutet er immerhin an. Er sieht schon die Folgen des riesigen Hypotheken-Schwindels voraus. In diesem gelingt es, Übernehmern von Hypotheken in Häusern, deren Wert diesen schon nicht mehr entspricht, den Wert der Hypotheken für den unmittelbaren Konsum zu verwenden. Damit wird die Gefahr der Unterkonsumption zeitweise überwunden. Um freilich schlimmere Folgen mit sich zu bringen. Selbst in diesem Fall war es aber den riesigen Finanzinstituten gelungen, die Last über gedeichselte Verlustversicherungen an die ganze kapitalistische Welt weiterzureichen.

Woher kommen dann die Anti-Imperialisten?

Relativ traditionell erwartet Harvey Widerstand gegen die Angriffe durch das imperialistische Kapital von den unmittelbar Betroffenen. Etwa den Anwohnern des Flusses in Indien, die zugunsten eines zu bauenden Staudamms von Haus und Hof vertrieben werden sollen. Die wehren sich zwar, aber im Weltmaßstab vereinzelt und erfolglos. Darüber hinaus aber sieht Harvey im Jahre 2003 stärkere Gegnerschaft voraus von den imperialistischen Konkurrenten selbst. Sie versuchen der Hegemonie zu entspringen und widersetzen sich, wie Harvey damals erwartete, dem offenen Zwang. In diesem Punkt folgt Harvey vielleicht allzu gläubig den Prognosen und Erwartungen Lenins. Dieser sah in der schließlich unvermeidlichen Konkurrenz der Imperialisten untereinander das Ende des ganzen Systems begründet. Und 1916 - mitten im Ersten Weltkrieg - schien das nur allzu glaubhaft. So trifft Harvey folgende Voraussagen im Fall des offenen Angriffs auf Syrien und Iran, wie er jetzt angedroht wird.

„Doch die externen Kräfte, die dem neokonservativen Imperialismus entgegenstehen, sind gewaltig. Erstens wird dieses Projekt, wenn es deutlicher zu Tage tritt, fast mit Sicherheit ein immer stärkeres Bündnis zwischen Deutschland, Frankreich, China, Russland und anderen schmieden, das keineswegs machtlos ist. (...) Außerdem werden die Briten, sollten die USA tatsächlich nach Syrien oder in den Iran vordringen, fast sicher ihre Unterstützung für das aufgeben müssen, was dann eindeutig als selbstsüchtiger US-Imperialismus zu erkennen sein wird. Europäische Regierungen, die wie Spanien und Italien die USA eindeutig gegen die Wünsche ihrer Bevölkerung unterstützt haben, werden fast mit Sicherheit fallen, und Europa damit zu einem viel geeinteren, den US-Plänen entgegenstehenden Machtblock machen, als es momentan der Fall ist. Und der weltweite Widerstand innerhalb der Vereinten Nationen wird ebenfalls stark zunehmen, während die USA immer isolierter sein werden.“ (S. 194)

Nichts davon ist eingetreten. Die USA marschieren mit den Regierungen in Europa weiterhin in einer Front. Wie ist das zu erklären? Sicher nicht durch einen weiter verbreiteten Glauben an das moralische Recht der USA - und seine Führungsqualitäten. Eher durch das Bewusstsein militärischer Unterlegenheit und Abhängigkeit. Unbestreitbar die wachsende Gegensätzlichkeit zwischen Europa und den USA. Die aber zur Zerreißung des Zusammenhalts nicht ausreicht. Es kann schließlich für Gegner des Imperialismus nicht darauf ankommen, Obama sympathischer zu finden als Merkel - oder umgekehrt. Zu oft ist der zwangsweise Untergang des imperialistischen Systems vorausgesagt worden - nie ist er eingetreten. Den Sozialistinnen und Sozialisten bleibt nichts übrig, als Imperialismus insgesamt zu bekämpfen, in all seinen Spielarten, ohne dem einen oder dem anderen im Urteil befangen beizustimmen.

Harvey, als Analytiker hervorragend, hat keine klaren Voraussagen für unsere unmittelbare Zukunft treffen können. Festzuhalten ist aber, dass er - meiner Kenntnis nach - einer der wenigen in den USA ist, die die Kategorien Lenins und Luxemburgs konkret anzuwenden suchen. Zugleich unternimmt er den Versuch, die zugrundeliegenden Denkformen miteinander zu versöhnen.