„Man hat rein gar nichts gelernt“
© Çağan Varol
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- Interview mit Çağan Varol
kritisch-lesen.de: Der Nagelbombenanschlag in der Kölner Keupstraße, zu dem du wissenschaftlich und aktivistisch arbeitest, ist 17 Jahre her. Die Bombe, von Nazis des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) platziert und per Fernsteuerung gezündet, verletzte damals zahlreiche Menschen. Wenn du über den Anschlag als Teil des NSU-Komplex insgesamt sprichst: Was ist dir besonders wichtig zu betonen?
Çağan Varol Die Menschen der Straße haben einen Bombenschlag des NSU er- und überlebt – und zusätzlich eine mediale und politische Skandalisierung. Neben der Bombe, die für die Menschen tatsächlich aus dem Nichts kam, waren die Mutmaßungen, Spekulationen und direkten Einwirkungen der Polizeibehörden die wahre Zäsur im Leben einiger Bewohner*innen. Viele fühlten sich auch nach Feierabend von der Polizei verfolgt und observiert. Den Staatsapparat auf sich gerichtet zu wissen und immer wieder spontane Besuche und Vorladungen von der Polizei zu erhalten, sowie mehrfach ins Kreuzverhör genommen zu werden, macht etwas mit der Seele. Es gab glücklicherweise keine Toten durch die Bombe, aber indirekte Opfer sind dennoch zu beklagen. Ein Verletzter des Anschlags ist vor vier Jahren verstorben und litt zuvor an der Traumatisierung durch die Ereignisse. Ehen sind zerbrochen und manche Betroffenen konnten über Jahre keinen emotionalen Kontakt zu ihren Kindern aufrechterhalten, weil sie sich eingekapselt haben. Das sind auch die Folgen der Ermittlungen. Aus dieser Zeit sind Berichte und Artikel erhalten, die die Straße als Zentrum der organisierten Kriminalität beschreiben. Nach 2011 hat sich dieses Pseudo-Wissen vor den Augen der Öffentlichkeit als Quatsch erwiesen. Aber was ist dann passiert? Die Untersuchungsausschüsse und Fachjournalist*innen haben allerhand über die Verstrickungen des Verfassungsschutzes herausgebracht, über V-Leute im NSU-Umfeld bis zum Aktenschreddern in Köln. Doch keine der beteiligten Personen wurde bestraft. Sie wurden nur in andere Behörden versetzt und arbeiten noch heute zum selben Entgelt weiter. Das Ereignis bildet einen Teil meiner Untersuchungen des Rassismus, welchen ich in seiner Kontinuität begreifen möchte. Es ist aber auch Teil meines aktivistischen Interesses.
Neben deiner Forschung zur Aufarbeitung des Anschlags in der Keupstraße arbeitest du auch an weiteren Stellen zum NSU-Komplex, und bindest Wissen aus den NSU-Tribunalen in deine Arbeit ein. Warum brauchte es diese Bewegung und wie war die Resonanz darauf?
Ein Teil der Kölner Tribunalgruppe wurde ich erst 2018. Davor hatte ich aber angefangen, mich mit dem NSU-Komplex zu beschäftigen und habe die Untersuchungsausschuss-Sitzungen in NRW zum NSU von 2015 bis 2017 als Einzelperson mitverfolgt und protokolliert. Das wiederum war für mein Verständnis der Staatsapparate immens wichtig. Ich habe dort die Personen, die die Operativen Fallanalysen geschrieben haben, oder Verfassungsschützer, die von Behördenversagen redeten, persönlich erleben können. Hinzu kamen Nazis, die in den Berichten als „Szenegrößen“ bezeichnet wurden. Diese Erfahrung war ein Augenöffner für mich. Nach dem Kölner Tribunal folgte das Tribunal in Mannheim und daraufhin in Chemnitz. Man möchte auch in anderen Städten diesen Weg weitergehen. Die Tribunalgruppen setzen sich wie in Köln aus Aktivist*innen aus verschiedenen antirassistischen, antifaschistischen Zusammenhängen und aus Einzelpersonen zusammen. An den Orten, in denen der NSU gebombt und getötet hat, haben sich nach deren Selbstenttarnung 2011 Menschen darum bemüht, Solidarität nachzuholen und haben die Betroffenen zu den Prozessen in München begleitet. Aus dieser Arbeit heraus hat man die lokalen Zusammenhänge des rassistischen Apparats enttarnt und die Verantwortlichen des Nicht-Erkennen-Wollens „symbolisch“ angeklagt. Die Gruppe „Herkesin Meydanı – Platz für Alle“ in Köln ist das Ergebnis dieser Beschäftigung mit der kommunalen Gleichgültigkeit gegenüber der Probsteigasse und der Keupstraße. Seit 2015 waren die Bemühungen um einen würdigen Erinnerungsort, am von den Bewohner*innen gewünschten Platz, ins Stocken geraten. Hätte es die Aktionen solcher Initiativen und der Straße nicht gegeben, hätte sich die Stadt aus der Verantwortung gestohlen. Solches Erfahrungswissen speist meiner Meinung nach das Tribunal als Bewegung und Netzwerk.
Worin siehst du die größten Erfolge der Tribunale?
Ein Effekt der Tribunale war, das ältere Anschläge, Morde und Attacken ausgegraben und an die Öffentlichkeit gebracht wurden. Es bilden sich gerade überall neue Gruppen, die die lokalen Diskurse herausfordern und ein Gegenwissen etablieren. Ein Beispiel hierfür ist die Initiative Duisburg 26. August 1984, die 34 Jahre nach einem rassistischen Anschlag, der sieben Menschen das Leben kostete, mit den Überlebenden zusammen diese Tat aufzurollen versucht. Medien und Polizei sprachen damals von einem Nachbarschaftsstreit unter Migrant*innen, der zum Tod dieser Menschen geführt haben soll. Komplett erlogen, wie sich herausstellte. Als man die Täterin fand, die zuvor ein Geflüchtetenheim angezündet hatte, klammerte die Polizei Rassismus einfach aus und sprach von der Tat einer verwirrten Pyromanin. Bis heute sprechen wir von „Einzeltäter*innen“. Auch aus einer Presseanalyse der 1980er und 1990er Jahre kann ich bestätigen, dass über Brandstiftungen an Häusern von Migrantisierten sehr oft als „Unfälle“ berichtet wurde. Die schiere Anzahl von Brandstiftungsmeldungen, Prügelattacken und Morden in der Zeit nach Hoyerswerda und Rostock-Lichtenhagen zeigt sehr deutlich auf, dass die rechte Szene die Untätigkeit des Staates – damals die Regierung um Bundeskanzler Helmut Kohl – gegen diese Szene vorzugehen, als Motivation verstanden hat. Wenn Täter*innen gefasst wurden, wurden diese als „naive Dorfjugendliche“ ohne politischen Hintergrund etikettiert. Die rechte Gewalt war nicht auf den Osten beschränkt, sondern im Westen ebenso stark ausgeprägt – und sie endete auch nicht nach den Morden von Mölln und Solingen, wie Glauben gemacht wird. Schon damals konnte man die Strategie der Täter-Opfer-Umkehr und die Verstrickungen von V-Männern beobachten, wie in der Solinger Kampfsportschule, in der die Täter trainierten. Mich erschreckt am meisten die Dunkelziffer von nicht erkannten oder bewusst unter den Tisch gekehrten rassistischen Morden, wie in der Stuttgarter Geißstraße 1994, in Köln-Gremberg 1994 oder in der Lübecker Hafenstraße 1996. Diese Taten wurden als Brandstiftungen ohne rassistischen Hintergrund zu den Akten gelegt.
Migration wird in Deutschland oft problematisiert. Es geht dabei um Narrative, die Migration insgesamt, vor allem aber Menschen mit spezifischen – realen oder zugeschriebenen – soziokulturellen Hintergründen, als Gefahr für die Gesellschaft beschwören. Davon gibt es zahlreiche Variationen, die politisch wie medial immer wieder befeuert und der jeweiligen Funktion angepasst werden. Welche Rolle spielen diese Diskurse bei der Betrachtung von rechten Terroranschlägen für dich?
Es gibt einen gemeinsamen Nenner in den Diskursen: die Entmenschlichung der späteren Opfer. Historisch betrachtet basierten die Rechtfertigungen der anti-judaistischen Pogrome, der Sklaverei, generell von Gewalt, Krieg, Ausbeutung und Vertreibung auf der Dehumanisierung und Degradierung der Anderen. Bei der Annahme und Verbreitung dieser Thesen spielte auch die Glaubwürdigkeit der Sprechenden eine Rolle, die als religiöse Gelehrt*innen oder anerkannte Wissensträger*innen über diese Form der Macht verfügten. Immer wenn gewisse Gruppen kriminalisiert und Räume zu Angsträumen auserkoren werden, kann man noch heute sicher sein, dass dort früher oder später etwas passieren wird oder eine baldige polizeiliche Repressionswelle ansteht. Mit der Corona-Pandemie kam nochmal das Narrativ der „unhygienischen Migrant*innen“ auf, die für Corona-Ausbrüche verantwortlich gemacht wurden – etwa in Göttingen – oder erneut der Antisemitismus im Bild der jüdischen Pharmalobby oder von Milliardären, die die Welt beherrschen. Das sind sehr alte, aber neu verpackte Narrative. Diese rassistischen Bilder sagen mehr über die Gedankenwelt derjenigen aus, die sie kreieren, als über die betroffene Personengruppe. Dieselbe Verrohung der Sprache haben wir in den NSU-Ermittlungen und den medialen Darstellungen gesehen. Bei rechten Terrorattacken bedingen diese Narrative das Muster der Täter-Opfer-Umkehr, die typisch deutsche Staatshörigkeit und den Glauben daran, dass die Betroffenen sich gegenseitig umgebracht haben oder eine Mitschuld an ihrem Tod tragen.
Ein guter Nährboden für eine erstarkte Rechte…
Ja. Nach wie vor befeuern Behörden, Polizei, Verfassungsschutz, Medien, soziale Institutionen diese Diskurse und nehmen Stereotypisierungen und Kategorisierungen vor. Der Zusammenhang dürfte sich besser erschließen, wenn man die aktuelle Panikmache rund um „Clans“, Schischa Bars und Wettbüros betrachtet. Eine wichtige Lehre aus dem NSU-Komplex hätte doch sein sollen, vergangene Fehler nicht zu wiederholen. Doch vor Hanau waren genau diese Diskurse aktiv und haben sich im Mord an neun Menschen manifestiert. Das bedeutet, man hat rein gar nichts gelernt. Vigilant*innen, rechte Bürgerwehren oder sogenannte besorgte Bürger*innen nutzen dann oft diese Diskurse und Narrative, um ihre Ziele zu legitimieren. Nach der Silvesternacht 2015/16 in Köln haben Gruppen wie der Kölner Begleitschutz die Bilder und die Sprache der Polizei über sogenannte „Nafris“ aufgegriffen und einen bezahlten Sicherheitsdienst für Frauen und Senior*innen ins Leben gerufen, um diese angeblich vor muslimischen Männern zu schützen. Diese rechten Gruppen sind zuvor aus Hogesa und anderen rechten Netzwerken entstanden, die vor der Silvesternacht die Gefahr von Salafisten hochstilisierten. Aus diesen rechten Bürgerwehren hat sich später die rechtsterroristische „Gruppe S.“ gegründet, die im Jahr 2020 aufgeflogen ist, bevor sie ihre geplanten Mordanschläge, vor allem auf Muslim*innen, begehen konnte.
Welche Lücken in der Forschung, aber auch in der aktivistischen Aufarbeitung des NSU-Komplexes siehst du? Was müsste in deinen Augen mehr in den Fokus gerückt werden – und wo bist du vielleicht auch selbst gerade dran?
Eine Erkenntnis aus den aktuellen Ereignissen, wie Hanau, dem Fall Hans-Josef Bähner in Köln-Porz (CDU-Politiker, der 2019 aus rassistischen Motiven auf einen jungen Mann schoss und diesen schwer verletzte, Anm. Red.) oder dem Mord an Walter Lübcke in Kassel, ist doch, dass die Gefahr durch Schützenvereine und Waffen hortende (alte) weiße Männer unterschätzt wird. Ihre Waffen haben die Täter von Hanau, Wächtersbach, Kassel und vielen anderen Orten zumeist über diesen Weg erlangt. Die Schützenvereine haben in Deutschland 1,5 Millionen Mitglieder*innen und das Schützenwesen gilt hierzulande als immaterielles Unesco-Kulturerbe. Für mich sind diese Strukturen die wahre Parallelgesellschaft. Menschen werden dort an Waffen geschult, sie lernen auf bewegliche Ziele zu schießen und dürfen sich als „Sportschützen“ mit großkalibrigen Waffen versorgen. Ich dachte, wir „Kanaks“ sind die Gefährlichen, diejenigen, vor denen man sich fürchten muss; aber in Wettbüros, Schishabars oder Sportcafés kann man lange nach Waffen suchen. Wichtig ist mir an diesem Beispiel die Umkehrung der Perspektive. Was passiert, wenn wir dieselben Muster und Schablonen, die auf Migrant*innen, PoC, Schwarze Menschen, Romn_ja angewendet werden, auf anerkannte Institutionen der Dominanzkultur anwenden? Die Gefahr, die vom Schützenwesen auf Nicht-Deutsch gelesene Menschen ausgeht, ist nicht zu unterschätzen. Das Problem ist ja, dass sie mit psychologischen Tests einen potenziellen Mörder in einem Schützenverein nicht ausfindig machen können. Der Täter und der zweite Verdächtige im Mordfall Walter Lübcke galten dort als nett und unauffällig, ebenso wie der Hanauer Mörder. Selbst die Zwangseinweisung in eine psychiatrische Anstalt hat den Mörder von Hanau nicht von seinem Recht auf Waffen beraubt. Behörden sprechen wieder einmal nur von einer Verkettung unglückseliger Umstände. Diese Debatte verbindet sich für mich mit der Kontinuität des Rassismus in Deutschland.
Welche Funktion hat diese Kontinuität von strukturellem und institutionellem Rassismus für die gesellschaftlichen Macht- und Dominanzverhältnisse?
Man kann hier auch wieder an die Schützenvereine anschließen. Im Jahr 2013 wurden alle Beschwerden gegen das lasche Waffenrecht vom Bundesverfassungsgericht abgeschmettert. Dem voraus gingen Schulmassaker, im Jahr 2002 in Erfurt mit 16 Toten und im Jahr 2009 in Winnenden mit 15 Ermordeten. Die männlichen, jungen Täter hatten sich die Waffen entweder über eine Schützenvereinsmitgliedschaft eigenständig verschafft oder sich aus dem Waffenschrank des Sportschützen-Vaters bedient. Die Beschwerdeführer*innen vor dem BVG argumentierten gegen das Waffenrecht mit dem Vorrang des Grundrechts auf Leben und körperliche Unversehrtheit; das Gericht war jedoch der Meinung, das deutsche Waffenrecht sei streng genug und mache keine weitere Verschärfung notwendig. Die Waffenlobby und konservative Kreise hatten sich damals durchgesetzt. Es ging bei der gesellschaftlichen und medialen Kritik am Waffenbesitz zudem nicht um eine bestimmte Tradition, Religion oder Kultur in der Familie der Täter, sondern eher um die Gefährlichkeit von Egoshootern (Computerspiele, Anm. Red). Das ist wieder ein Beispiel für das Messen mit zweierlei Maß. Bei weißen Personen werden patriarchale Kulturen, Waffenfetischismus oder ein Religionshintergrund nicht nachgefragt. Auch bei den NSU-Morden wurde in einer operativen Fallanalyse eines LKA argumentiert, dass die Täter fern des europäischen Wertesystems entstammen müssten, da, simpel ausgedrückt, eine Kultur des Tötens in Europa nicht existiere und das Ermorden von Menschen mit hohen Tabus belegt sei. Der Umkehrschluss ist natürlich, dass es in Ländern außerhalb Europas keine solchen Tabus gibt. Der rassistische Umgang mit Wissen und Wissensvermittlung zieht sich von der Gesellschaft in die Parteien, in die Medien und die Staatsapparate. Die traditionelle Wissenschaft operiert mit den Begriffen der „Neutralität“ oder der „Objektivität“, die dazu genutzt werden, sich nicht die Finger schmutzig zu machen. Kritische Rassismusforscher*innen müssen aber parteiisch sein. Wissen ist eine mit Macht durchzogene Kategorie und wird aus der hegemonialen Position heraus vehement verteidigt. Ein Beispiel dafür ist die Darstellung des Feminismus als liberales Markenzeichen eines aufgeklärten Europas nach der Kölner Silvesternacht. Über Nacht wurde Deutschland quasi zur feministischen Nation erklärt und zunächst verschleiert, dass nach dem damals geltenden Strafrecht die sexuellen Übergriffe dieser Nacht gar nicht unter Strafe standen. Das Bestehen dieser Schutzlücke war das Resultat historisch gefestigter, geschlechtlicher Machtunterschiede in Deutschland. Die politische Instrumentalisierung des Feminismus wurde von Autorinnen wie beispielsweise Gabriele Dietze oder Sabine Stark und Paula-Irene Villa Braslavsky gesehen und kritisiert. Ein „okzidentaler“ Geschlechterpakt aus Konservativen, einigen bestimmten feministischen Fraktionen – etwa aus dem „Emma“-Umfeld – und ehemals Ausgeschlossenen (darunter auch migrantische Personen) nutzte aber die Silvesternacht zur rhetorischen Radikalisierung in der Geflüchteten-Debatte durch ethno-sexistische Narrative und befeuerte im Zusammenspiel mit den rassialen Kategorisierungen der Polizeikräfte zusätzlich den antimuslimischen Rassismus.
An welchen Punkten muss man also dringend ansetzen, um eine grundlegendende Veränderung dieser Verhältnisse zu erreichen?
Das Wissen der Marginalisierten und Gedemütigten, die Erfahrungen und Widerstände der Migrierten und BIPoC finden nur sporadisch Zugang in die Debatten und wirken nicht in die Tiefenstruktur der Dominanz-Gesellschaft hinein. Man muss sich zum Beispiel fragen: Was lernen Sozialarbeiter*innen im Studium eigentlich ohne den Zugang zum Wissen und zu den Kämpfen der Migrantisierten über das Themenfeld Migration? Im späteren Berufsleben arbeiten sie vielleicht in migrantischen Vierteln oder in Kontexten von Hilfen für geflüchtete Menschen. Das ist problematisch. Es wird sich davor gescheut, in die strukturelle und institutionelle Ebene des Rassismus einzutauchen, der neben dem Klassismus ein zentraler Grund für die soziale und ökonomische Benachteiligung von Menschen in migrantischen Vierteln ist. Nicht nur weil man sich nicht die Finger schmutzig machen möchte, auch weil dafür keine Forschungsgelder ausgeschrieben werden. Trotz aller Bemühungen von Seiten der kritischen Wissenschaften und von Aktivist*innen, den Begriff der postmigrantischen Gesellschaft zu etablieren, wird sich auch weiterhin nicht viel ändern, wenn man sich davor scheut, radikal die Verteilung von Privilegien und von Macht anzugreifen – und die Rolle des institutionellen Rassismus bei der Bewahrung dieser Verhältnisse.
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Çağan Varol hat Jura und Politikwissenschaften studiert, ist Doktorand und forscht zur Problematisierung der Migration am Beispiel der Kölner Keupstraße.
Das Interview führte Johanna Bröse mit Unterstützung der restlichen Redaktion.