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Buchautor_innen

Klaus Dörre, Karin Scherschel (u.a.) (Hg.)

Buchtitel

Bewährungsproben für die Unterschicht

Buchuntertitel

Soziale Folgen aktivierender Arbeitsmarktpolitik

In ihrer ausführlichen Studie legen die Autor_innen Daten vor, die das Ziel der Erwerbslosen-Aktivierung in seiner Sinnlosigkeit vorführen.

Die Einführung der so genannten Hartz IV-Gesetze 2005 wurde begleitet von einer Diskussion, die bekannt ist als Debatte um die „Neue Unterschicht“. Von den „faulen Arbeitslosen“ war da die Rede, deren Faulheit alleiniger Grund für ihre Arbeitslosigkeit sein soll. Der Sozialstaat indes trage dazu bei, diese Situation zu verfestigen, da zu hohe Transferleistungen ausgezahlt würden, die Anreize lieferten, es sich in der „sozialen Hängematte“ bequem zu machen. „Passivmentalität“ und „Arbeitsverweigerung“ wurden zu Schlüsselbegriffen, wenn es darum ging, eine „Unterschichtskultur“ zu charakterisieren. Durch eine Mischung aus „Fördern und Fordern“ sollten aus passiven Erwerbslosen aktive Erwerbstätige werden, zur Not auch mit niedrig bezahlten Jobs. Und tatsächlich, die Arbeitslosenzahlen sind seit Einführung von Hartz IV gesunken – jedoch nur ein scheinbarer Erfolg.

Doch ist es das? Ist die unterstellte Inaktivität einer gesellschaftlichen Gruppe Grund für Erwerbslosigkeit? In einer empirisch angelegten Studie, die über den Zeitraum von 2003 bis 2011 die Entwicklungen der Arbeitslosenpolitik einerseits sowie die Erwerbsorientierungen Erwerbsloser andererseits erforscht hat, ist die Gruppe des Jenaer Zentrums für interdisziplinäre Gesellschaftsforschung der Frage nachgegangen, ob und wie die Aktivierungspolitik sich auf Erwerbslosigkeit auswirkt – mit teils erschütternden Ergebnissen. Das Team um Klaus Dörre stellt in der Studie die Frage, wie Erwerbslose und prekär Beschäftigte, die auf ALG-II-Leistungen angewiesen sind, die aktivierende Arbeitsmarktpolitik, die vor allem auf strengen Regelungen für die Zumutbarkeit von Arbeit beruht, selbst erleben. Hierfür haben sie etwa 90 Erwerbslose befragt – einige von ihnen mehrmals. Vor allem zielt die Studie auf die Frage ab, ob die Aktivierungspolitik Effekte zeigt: „Haben wir es also tatsächlich mit einem Reformwerk zu tun, das Langzeitarbeitslose in marktgerechte Erwerbstätige verwandelt?“ (S. 11) Oder gibt es sie gar wirklich, die „Unterschichtskultur“, die sich durch keinerlei Arbeitsanreize aufbrechen lasse?

Prekarisierung und Wettkampf

Zu Beginn ihrer Ausführungen stellen die Autor_innen vier Thesen bereit, welche sie im Verlauf der Erhebungen geprüft haben und die aufgrund der Ergebnisse immer wieder modifiziert wurden. Da ist als erstes die „Prekarisierungsthese“ zu nennen: Das aktivierende Arbeitsmarktregime sei erfolgreich, „weil es die Langzeitarbeitslosigkeit reduziert, indem es atypische und prekäre Beschäftigung fördert. Diese Problemverschiebung ermöglicht den Übergang von der fordistischen Vollbeschäftigungs- zu einer prekären Vollerwerbsgesellschaft.“ (S. 33, Herv. i. O.) Die Grenzen zwischen Arbeitslosigkeit und Beschäftigungssystem verschwimmen zunehmend, die Phasen von Erwerbslosigkeit und prekärer Beschäftigung wechseln bei vielen Betroffenen häufig. Diese bleiben allzu häufig in einem Status der Unsicherheit.

Entsprechend der „Wettkampfthese“ entfalte das Arbeitsmarktregime seine Wirkungen darüber, dass es Erwerbslosigkeit zu einer Bewährungsprobe macht: „Leistungsbezieherinnen wie Fallmanager befinden sich in einem Wettkampf, bei dem die Starken den Schwachen diktieren, welches Leben sie zu führen haben“ (S. 36f.). Der Wettkampf entsteht hier aus einer Kombination von Kraftproben und Wertigkeitsprüfungen, derer sich die Erwerbslosen unterziehen müssen und in denen die Fallmanager_innen die Definitionsmacht darüber haben, ob ein_e Erwerbslose_r sich angemessen verhält. Im Status der Erwerbslosigkeit gilt es, sich stets als respektables Individuum zu beweisen, ein Prüfungsformat, welches durch strenge Zumutbarkeitsregelungen strukturiert ist und in denen Erwerbslose ihre stete Eigenbemühung beweisen müssen. Verfehlt er_sie dies, seien im Umkehrschluss strenge Sanktionen gerecht.

Doch ist, so die Autor_innen, mit der Wettkampfthese auch eine andere Dimension sozial strukturierender Praxen bedacht: Es können eigensinnige Praktiken sogenannter Kunden berücksichtigt werden, denn Erwerbslose nehmen in den Prüfungen ebenfalls Einfluss auf die Ausgestaltung des Arbeitsmarktregimes und verfügen über Techniken, die helfen, dem Arbeitsmarktregime Handlungsspielräume abzutrotzen – freilich aus einer weniger machtvollen Position heraus.

Normativität und Entstehen einer „Unterschicht“

Die dritte These (Normativitätsthese) und die Ergebnisse der Untersuchung der Erwerbsorientierungen besagen, dass subjektive Erwerbsorientierung auf einem normativen äußerst stabilen Fundament beruht. Eine Aktivierung, so der Schluss, ist daher gar nicht von Nöten, denn die Bereitschaft zur Jobaufnahme ist bei den meisten Befragten der Studie ungebrochen.

Die Studie nimmt, um die Spanne der Erwerbsorientierungen Erwerbsloser zu veranschaulichen, eine Typologisierung vor und unterscheidet zwischen „Um-Jeden-Preis-Arbeiter_innen“, „Als-ob-Arbeiter_innen“ und „Nicht-Arbeitenden“. Bei den Um-Jeden-Preis-Arbeiter_innen herrscht „eine geradezu fraglos akzeptierte normative Orientierung an regulärer Erwerbsarbeit“ (S. 134). Diese Gruppe gibt sich nicht mit Alternativen jenseits der Erwerbsarbeit zufrieden und strebt unermüdlich nach dem Aufstieg. Die Als-Ob-Arbeiter_innen sind aufgrund geringer Jobchancen meist alternativ beschäftigt, beispielsweise auf dem zweiten Arbeitsmarkt oder ehrenamtlich. Sie richten daher ihre Ansprüche an die Erwerbsarbeit auf ihre Alternativtätigkeiten. Hier wird ein hohes Engagement an den Tag gelegt und die eigenen Tätigkeiten werden entsprechend der hohen Erwerbsnorm umgedeutet, „als-ob“ sie reguläre Beschäftigungsverhältnisse wären. Die Nicht-Arbeiter_innen machen weniger als ein Viertel der Befragten aus. Die Erwerbsnorm wird hier nicht beachtet – entweder ist sie nie ausgebildet worden oder im Verlauf langer Erwerbslosigkeit resigniert. Auch gibt es gezielte Absagen an die Norm. Das Leben ist nicht an Erwerbsarbeit ausgerichtet, sondern an alternativen Tätigkeiten und sozialen Beziehungen. „Passivität“ lässt sich auch hier nicht antreffen.

Die Befragten halten also größtenteils auch während der Erwerbslosigkeit an der Erwerbsnorm fest – „trotz widriger Umstände mit großer Hartnäckigkeit und unabhängig von strengen Zumutbarkeitsregeln“ (S. 202) und auch dann, wenn die Chancen auf ein reguläres Beschäftigungsverhältnis sehr gering sind. Nur die Nicht-Arbeitenden haben mit der Norm gebrochen, da für sie die Bedingungen oder die Chancen auf die Teilnahme am Arbeitsmarkt zu widrig sind. Eines der zentralen Ergebnisse der Studie lautet deshalb, dass diese Orientierungen durch geringere Regelsätze und Sanktionen nicht geändert würden. „Die Aktivierungsrhetorik verfehlt daher ihre Adressaten und deren subjektive Erwerbsorientierungen“ (S. 40). Die wenigen Fälle aus der Studie, die tatsächlich einen Aufstieg verzeichnen lassen sich zudem nicht auf die Zumutbarkeitsregelungen zurückführen.

Tatsächliche Effekte der Arbeitslosenpolitik kennzeichnet die vierte und letzte These, die „Unterschichtenthese“. Diese besagt, dass der Bezug von Transferleistungen die Gruppe der Erwerbslosen an die Schwelle der gesellschaftlichen Respektabilität drängt. Je länger die Erwerbslosigkeit andauert, desto schwieriger wird die Lebenssituation. Langfristig Erwerbslose sind gezwungen, sich Überlebensstrategien anzueignen. Gerade jener Lebensstil, der sich aus dieser anhaltenden Prekarität speist, schafft schließlich Raum für Stigmatisierungen.

Die gesetzliche Bestimmung strenger Zumutbarkeit lässt wenige Ausnahmen von einer Zumutbarkeit von Arbeit zu. Doch die wirklichen Zumutungen – das untermauert die Studie durch die Untersuchungen der sozialen Wirkungen der Bewährungsproben – entstehen für Erwerbslose in der gesamten Lebensführung. Während die Sanktionsquoten tatsächlich sehr gering sind, sind es die Androhungen von Druckmitteln, die das Regime so streng machen. Dies in Kombination mit Faktoren wie materieller Knappheit und Stigmatisierung, Planungsunsicherheit und Scham schafft Dimensionen, die für Erwerbslose starke Belastungen bedeuten. Durch den Mangel müssen viele Betroffene stets Verzicht üben und sind der Gefahr des sozialen Ausschlusses ausgesetzt. Hier werden auch eigensinnige Strategien entwickelt, die informelle Ökonomien ausbilden, beispielsweise Nachbarschaftshilfe. Doch bedeutet die häufig angedrohte Forderung des Wohnungswechsels beispielsweise, der den Verlust des sozialen Umfelds bedeuten würde, eine ständige Anspannung.

Auch die ständige Kontrolle der Eigenbemühungen durch das Jobcenter schafft ein Gefühl der Drangsalierung. Im Endeffekt müssen Erwerbslose sich für diesen prekären Status stets qualifizieren und zeigen, dass man die Förderung ‚verdient‘. Hier zeigt sich die „Paradoxie des ‚Förderns und Forderns‘“ (S. 235): Die Aufwendungsgrenzen, also die maximale Vergütung des Wohnraumes und die niedrige Grundsicherung haben das erklärte Ziel, „Fehlanreize“ für den Verbleib im Transferbezug zu vermeiden. Daraus resultiert, dass Erwerbslose kaum Geld zur freien Verfügung erhalten. Doch führt die Knappheit schlicht zu einer Verarmung und weniger zu anvisierten Integration in den Arbeitsmarkt:

Die Leistungsbeziehenden betreiben aufgrund der knappen Ressourcen ein Notwendigkeits- und Überlebensmanagement, das mit einem enormen Energie- und Zeitaufwand verbunden ist und Aktivitäten in Richtung Arbeitsmarktintegration zu untergraben droht“ (S. 256).

Gespaltener Arbeitsmarkt

Die Studie zeigt deutlich, dass trotz hoher Eigenaktivitäten selten eine andauernde Aufwärtsmobilität stattfindet. Trotz häufiger Jobveränderungen bleibt die soziale Mobilität häufig zirkular, also in prekären Arbeits- und Lohnsektoren. Dies bedeutet für viele eine „Verstetigung prekärer Lebenslagen“ (S. 279). Soziale Unsicherheit wird verinnerlicht und zum zentralen Gestaltungsmoment eines Lebens in Erwerbslosigkeit. Angetrieben wird dies durch das Arbeitsmarktregime selbst und ist nicht Effekt von Passivität, sondern von Mangel auf dem Arbeitsmarkt:

„Entstanden ist nicht in großem Ausmaß ‚mehr Erwerbsarbeit‘, sondern zusätzliche Beschäftigung, die sich allerdings stärker als zuvor aus den Gruppen der Arbeitslosen und Nicht-Erwerbstätigen speist. Die Verteilung des Arbeitsvolumens erfolgt jedoch über eine Verfestigung von Machtasymmetrien am Arbeitsmarkt“ (S. 350).

Dies zeigt sich mit Blick auf Unternehmen. Diese sind bemüht, Marktrisiken auf die Beschäftigten abzuwälzen, Beschäftigungsflexibilität ist zu einer „strategischen Planungsgröße“ (ebd.) geworden. Ungesichert Beschäftige sind weiterhin leichter kündbar als gut organisierte und abgesicherte Stammbelegschaften. Das Lohnniveau ist durch die Expansion des Sektors der prekären Arbeit enorm gesunken. Die Erwerbsverhältnisse entstehen also auf einem gespaltenen Arbeitsmarkt, wo ein großer Teil der prekären Erwerbsarbeit nicht einmal zum Leben reicht. „Die Aufwertung prekärer Beschäftigungsverhältnisse, wie sie mit den Hartz-Reformen verbunden war, schafft auf Seiten der Wirtschaft Anreize, Stellen mit Löhnen anzubieten, die nicht einmal die Existenz der Beschäftigten absichern“ (S. 356).

„Bewährungsproben für die Unterschicht“ zeigt mit umfassenden Fakten, was die Aktivierungspolitiken tatsächlich sind: Sie dienen dazu, prekäre Erwerbslagen für viele Menschen bei scheinbar geringen Arbeitslosenquoten zu verfestigen und ihre Mobilität auf dem prekären Sektor zu gewährleisten. Erwerbslosigkeit ist so verpönt, dass für viele Betroffene die Arbeit unter widrigsten Umständen und mit menschenverachtenden Entlohnungen noch attraktiver ist, als die Erwerbslosigkeit – wovon wiederum Kapitalinteressen profitieren, die mit immer niedrigeren Löhnen produzieren können. Anstatt die ohnehin ungebrochene Aktivität Erwerbsloser in gut bezahlte und sichere Jobs zu überführen, manifestiert Hartz IV genau das, was es vorgibt, abzuschaffen: Die so genannte Unterschicht. So stellen Dörre et al. dann auch zum Schluss fest, was die Reformen um Hartz IV sind: Ein Klassenprojekt, welches „soziale[] Schließung und Klassenbildung“ (S. 344) befördert. Mit dieser auch politischen Einschätzung ist die Studie wegweisend für Politiken gegen Hartz IV.